Disclaimer

Nutzungsordnung der Erich Kästner Schule

Der Internetauftritt der Erich Kästner Schule -nachfolgend Betreiber oder einfach Schule genannt-, umfasst verschiedene Webseiten, die von der Schule betrieben werden. Mit der Nutzung der angebotenen Inhalte und Dienste erkennt der Nutzer diese Nutzungsordnung ausdrücklich in der jeweils aktuellen Fassung an.

§ 1 Inhalt und Haftung

(1) Das Angebot des Portals der Schule steht kostenlos zur Verfügung. Alle Informationen dieser Webseite werden wie angegeben ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt. Insbesondere ist es nicht ausgeschlossen, dass die Webseite technische oder andere Ungenauigkeiten oder Schreib- oder Tippfehler enthält. Eine Haftung des Betreibers für sämtliche Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, ist grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Alle angebotenen Informationen und Dienste sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

(2) Soweit der Nutzer eigene Informationen/Beiträge etc. einbringen kann, ist es ihm untersagt pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische, jugendgefährdende, beleidigende oder gegen sonstiges geltendes Recht verstoßende Inhalte auf der Webseite zu veröffentlichen, zu versenden oder sonst zugänglich zu machen. Ferner dürfen Inhalte, die dem Ansehen oder dem Erscheinungsbild der Schule schaden, nicht verbreitet werden.

§ 2 Urheberrechtliche Hinweise

(1) Die vom Betreiber angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechten. Diese Website darf ohne Zustimmung des Betreibers nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Das Material darf ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter strikter Berücksichtigung von Urheberrechten benutzt werden. Eine darüber hinausgehende Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung durch den Betreiber.

(2) Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

§ 3 Haftung für Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, kommt eine Haftung des Betreibers allenfalls dann in Betracht, soweit er von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber aber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

§ 4 Bedingungen für Chats und das Forum

(1) Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen. Eine diesbezügliche Haftung des Betreibers wird hiermit ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich dazu,

  • sich in seinen Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten. Es ist insbesondere auch untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische, jugendgefährdende, beleidigende oder gegen sonstiges geltendes Recht verstoßende Inhalte im Forum zu veröffentlichen, zu versenden oder sonst zugänglich zu machen. Ferner dürfen Inhalte, die dem Ansehen oder dem Erscheinungsbild der Schule schaden, nicht verbreitet werden.
  • die alleinige Verantwortung für die von ihm eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen. Zudem stellt er den Betreiber von möglichen durch seine Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig frei.
  • weder in Foren noch in sonstigen Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Sonderrufnummern zu irgendeinem Zweck. Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen. Der Betreiber behält sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen ohne Angabe von Gründen zu editieren oder zu löschen.

Bei Verletzungen der Pflichten unter 1), 2) und 3) behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

§ 5 Datenschutz

(1) Die Schule oder durch sie zur Bereitstellung des Webauftrittes beauftragte Dritte ( Provider ) sind zur Erfüllung ihrer Aufsichtspflicht berechtigt, den Datenverkehr ( insbes. den Domain-Namen oder die IP-Adresse des anfragenden Rechners, die Dateianfrage des Clients (Dateiname und URL), den http-Antwort-Code, die Internetseite, von der der Nutzer das Angebot der Schule besucht, sowie das Datum und die Dauer des Besuches) zu protokollieren und zu speichern. Darüber hinaus können bei der Inanspruchnahme des Internetauftritts die zur Sicherung des Betriebs, zur Ressourcenplanung, zur Verfolgung von Fehlerfällen und zur Vermeidung von Missbrauch erforderlichen personenbezogenen Daten elektronisch protokolliert werden. Die für die Administration zuständigen Personen sind berechtigt, zum Zwecke der Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Netzwerkbetriebes (z.B. technische Verwaltung des Netzwerkes, Erstellung zentraler Sicherungskopien, Behebung von Funktionsstörungen) oder zur Vermeidung von Missbräuchen (z.B. strafbare Informationsverarbeitung oder Speicherung) Zugriff auf die Daten der Nutzer zu nehmen, sofern dies im jeweiligen Einzelfall erforderlich ist. Sollte mit dem Provider abgestimmt werden. Gespeicherte Daten werden in der Regel nach einem Monat, spätestens jedoch zu Beginn eines jeden neuen Schuljahres gelöscht. Dies gilt nicht, wenn Tatsachen den Verdacht eines schwerwiegenden Missbrauches des bereitgestellten Angebots begründen. Die Schule wird von ihren Einsichtsrechten nur in Fällen des Verdachts von Missbrauch und bei verdachtsunabhängigen Stichproben Gebrauch machen.

(2) Die Wahrung des Fernmeldegeheimnisses im Sinne des § 88 TKG wird gewährleistet.

(3) Die für die Computerinfrastruktur Verantwortlichen haben die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für die vorgenannten Systeme bekannt gewordenen Daten geheim zu halten. Zulässig sind Mitteilungen, die zum Betrieb der Rechner und Dienste, zur Erstellung von Abrechnungen, zur Anzeige strafbarer Handlungen und zur Durchführung von Ordnungsmaßnahmen erforderlich sind.

(4) Soweit im Rahmen der Webseite auf Seiten anderer Anbieter verwiesen oder verlinkt wird, weist die Schule daraufhin, dass diese Betreiber in der Regel eigene Datenschutzerklärungen haben. Für diese nicht mit der Schule in Zusammenhang stehenden Erklärungen übernimmt die Schule keine Haftung. Der Nutzer ist verpflichtet, sich über die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen eigenständig zu informieren.

(5) Bei Teilen der Webseite werden Cookies eingesetzt. Ein Cookie ist ein kurzer Eintrag in einer meist kleinen Datenbank bzw. in einem speziellen Dateiverzeichnis auf einem Computer und dient dem Austausch von Informationen zwischen Computerprogrammen oder der zeitlich beschränkten Archivierung von Informationen. Dieses Cookie dient bei erneuten Besuchen ausschließlich der Feststellung, ob der Nutzer die Webseite schon einmal besucht hat. Das Cookie enthält keinerlei persönliche Informationen und dient ausschließlich dem Zweck, Statistiken über den einmaligen oder mehrfachen Besuch eines Nutzers auf der entsprechenden Seite zu erstellen. Soweit der Nutzer im Rahmen der personalisierten Anmeldung die Funktion „Anmeldedaten merken“ nutzt, werden ebenfalls seine Login- Daten ( Benutzername und Passwort ) mit Hilfe eines Cookies gespeichert, so dass er diese Informationen beim nächsten Login nicht erneut von Hand eingeben muß. Falls Sie die Vorteile von Cookies nicht nutzen möchten, kann die Webseite natürlich auch ohne diese Funktion genutzt werden. Jeder übliche Webbrowser lässt sich so konfigurieren, dass Cookies generell abgelehnt werden.

(6) Soweit der Betreiber sich eines Dritten zur Bereitstellung des Webauftrittes bedient (Host- Provider), ist allein dieser Dritte für die Einhaltung der betreffenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortlich. Für etwaige Schäden die auf einer Verletzung derartiger Bestimmungen beruhen, haftet der Betreiber nur soweit er seine Organisations- / Überwachungspflicht schuldhaft verletzt hat.

§ 6 Einbringen von nutzereigenen Artikeln/Informationen

(1) Soweit der Nutzer von der Möglichkeit Gebrauch macht, eigene Beiträge für einen redaktionellen Teil der Website, das Forum oder sonstige Angebote (Jobbörse u. ä.) einzureichen, gilt Folgendes: Etwaige Beiträge/Informationen sind zunächst bei der Schulleitung bzw. den für die Verwaltung der Webseite zuständigen Personen unter Angabe des Vor- und Nachnamens der für den Beitrag verantwortlichen Person einzureichen. Über die Veröffentlichung entscheidet die Schulleitung nach billigem Ermessen, ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Mit dem angegebenen Namen wird der eingereichte Beitrag bei Veröffentlichung (öffentlich) gekennzeichnet. Hiermit ist der Nutzer einverstanden.

(2) Der Nutzer gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

  • Der Nutzer versichert, dass die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke oder sonstige enthaltene Medien die einem markenrechtlichen oder urheberrechtlichen Schutz unterliegen können.
  • Der Nutzer räumt dem Betreiber ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein.
  • Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Nutzers wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Ein derartiges Verlangen hat der Nutzer an die Schulleitung bzw. die für die Verwaltung der Webseite zuständigen Personen zu richten. Die Löschung bzw. Anonymisierung wird in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach der Mitteilung in die Wege geleitet. Für Folgeschäden, die dem Nutzer aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haften die Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (oben unter 1., 2. und 3. ) und soweit sie darüber hinaus auf grob fahrlässigem Verhalten oder Vorsatz des Betreibers beruhen. Der Betreiber weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass die Webseite regelmäßig von Suchmaschinen indexiert wird, und dass er keinen Einfluss darauf hat, ob, wo und wie lange veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.
  • Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Beiträge. Der Betreiber behält sich vor, eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen wieder zu löschen.
  • Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder Ähnliches) des Mitgliedes gegenüber dem Betreiber. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

§ 7 Registrierungsdaten, Sorgfaltspflicht

Soweit bestimmte Inhalte oder Dienste eine Registrierung voraussetzen, ist Nutzer verpflichtet, die Registrierungsdaten insbesondere die Kombination von Benutzername und Passwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist der Betreiber zu informieren. Er ist berechtigt, in einem solchen Falle entsprechende Maßnahmen unter anderem auch eine vorübergehende oder dauerhafte Sperrung eines entsprechenden Benutzerprofils zu veranlassen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Diese Nutzungsordnung bezieht sich allein auf die Webseiten der Schule. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Bedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

(2) Gerichtsstand ist Krefeld, soweit mit dem Nutzer eine wirksame Gerichtsstandsvereinbarung nach Maßgabe des § 38 ZPO vereinbart werden kann.

(3) Auf sämtliche Fragen im Zusammenhang mit den Webseiten der Schule ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.